Das gilt für Arbeitnehmer und Selbständige

Die Spitzen der großen Koalition haben sich auf eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes verständigt. Was für Beschäftigte jetzt wichtig ist.

  • Die Zahl der Menschen in Kurzarbeit durch die Coronakrise ist massiv gestiegen.
  • Die Spitzen der großen Koalition hatten sich auf eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes verständigt.
  • Wir erklären, was das Kurzarbeitergeld bedeutet und die Neuerungen.

Artikel auf Merkur.de:
https://www.merkur.de/leben/karriere/kurzarbeitergeld-deutschland-corona-wird-erhoeht-gilt-arbeitnehmer-selbstaendige-zr-13593502.html

Neue Regelungen von Bundesfamilienministerin Giffey unterstützen Familien in der Corona-Krise.

Die Corona-Krise hat für viele Eltern Unsicherheiten beim Elterngeld mit sich gebracht. Eltern in systemrelevanten Berufen werden an ihrem Arbeitsplatz dringend benötigt und müssen mehr arbeiten als vorgesehen. Andere wiederum sind freigestellt oder in Kurzarbeit und drohen, während des Elterngeldbezugs in wirtschaftliche Schwierigkeiten zu geraten. Darauf hat Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey reagiert und einen Gesetzesentwurf für Anpassungen des Elterngelds vorgelegt, der heute durch den Deutschen Bundestag abschließend beraten und verabschiedet wurde.

Bundesfamilienministerin Giffey: „Trotz Corona-Krise müssen sich Eltern und die, die es demnächst werden, keine Sorgen ums Elterngeld machen. Es ist krisenfest. Mit der Elterngeld-Reform senden wir ein klares Signal: Auch in der Corona-Krise können sich Mütter und Väter auf Deutschlands bekannteste und beliebteste Familienleistung verlassen. Mit dem heute verabschiedeten Gesetz geben wir Eltern in systemrelevanten Berufen die Möglichkeit, die Zeit mit ihren Kindern nach der Krise nachzuholen. Wir verhindern, dass Eltern aufgrund der Ausnahmesituation weniger Elterngeld erhalten oder einen Teil der Leistung zurückzahlen müssen, wenn sie krisenbedingt mehr oder weniger arbeiten müssen als vorgesehen war. Die Regelungen gelten rückwirkend ab 1. März 2020. Damit stellen wir sicher, dass Familien beim Elterngeld aufgrund der Corona-Krise keine Nachteile entstehen. Mit dem krisenfesten Elterngeld, dem Notfall-Kinderzuschlag, dem Kurzarbeitergeld und den Leistungen nach dem Infektionsschutzgesetz unternehmen wir viel, um die wirtschaftliche Stabilität unserer Familien zu sichern.“

Der Gesetzentwurf sieht folgende drei Regelungsbereiche vor:

  • Eltern, die in systemrelevanten Branchen und Berufen arbeiten, sollen ihre Elterngeldmonate aufschieben können. Sie können diese auch nach dem 14. Lebensmonat ihres Kindes nehmen, wenn die Situation gemeistert ist, spätestens zum Juni 2021. Die später genommenen Monate verringern bei einem weiteren Kind nicht die Höhe des Elterngeldes.  
  • Der Partnerschaftsbonus, der die parallele Teilzeit der Eltern fördert, soll nicht entfallen oder zurückgezahlt werden müssen, wenn Eltern aufgrund der Covid-19-Pandemie mehr oder weniger arbeiten als geplant.
  • Während des Bezugs von Elterngeld sollen Einkommensersatzleistungen, die Eltern aufgrund der Covid-19-Pandemie erhalten, die Höhe des Elterngelds nicht reduzieren. Dazu zählt zum Beispiel das Kurzarbeitergeld. Um Nachteile bei der späteren Elterngeldberechnung auszugleichen, können werdende Eltern diese Monate auch von der Elterngeldberechnung ausnehmen.

Informationen zum Elterngeld allgemein 

Das Elterngeld unterstützt Eltern nach der Geburt des Kindes durch einen Ersatz des Erwerbseinkommens für den Elternteil, der sich um die Betreuung des Kindes kümmert. Beide Eltern haben einen Anspruch auf 14 Monate Elterngeld, wenn sie sich die Betreuung aufteilen. Immer mehr Väter und Mütter nutzen das ElterngeldPlus mit der Möglichkeit, Teilzeit zu arbeiten und das Elterngeld länger zu erhalten. Väter, die ElterngeldPlus beziehen, kombinieren dies häufig mit dem Partnerschaftsbonus, der beiden Eltern 4 ElterngeldPlus-Monate zusätzlich sichert, wenn sie sich in einem vorgegebenen Stundenumfang Beruf und Betreuung gleichermaßen teilen. Das Elterngeld errechnet sich aus dem Durchschnitt des Nettoeinkommens der letzten 12 Monate vor der Geburt des Kindes und ersetzt das bisherige Nettoeinkommen des Betreuenden zu mindestens 65%.

Das Bundeselterngeld und -elternzeitgesetz ist seit seiner Einführung 2007 mehrfach weiterentwickelt worden und eine wirkungsvolle Unterstützung für Familien in der Zeit nach der Geburt ihres Kindes: Rund 1,9 Mio. Mütter und Väter bezogen in 2019 Elterngeld, mehr als 40% der Väter beteiligen sich an der Betreuung der Kinder, Mütter gehen früher wieder zurück in die Erwerbstätigkeit. Das Elterngeld wird als verlässliche, gerechte und flexible Unterstützung bei den Beziehenden und in der gesamten Bevölkerung hochgeschätzt und erreicht sein Ziel, den Lebensstandard der Familie in der Zeit nach der Geburt des Kindes zu sichern.

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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Die Notbetreuung von Kindern wird ab 25. Mai - wie geplant - weiter ausgeweitet. Dann dürfen laut Sozialministerin Trautner alle Vorschulkinder sowie auch deren Geschwisterkinder wieder in den Kindergarten. Auch Waldkindergärten dürfen dann wieder öffnen. Wichtig seien feste Gruppen mit festen Betreuern. Kinder mit Krankheitssymptomen dürften auf keinen Fall die Kita betreten, stellte die Ministerin klar. Für diese gelte weiterhin ein absolutes Betretungsverbot. Auch die Großtagespflege wird wieder geöffnet: Dort werden laut Staatskanzlei maximal zehn Kinder gleichzeitig von zwei oder drei Tagespflegepersonen betreut.
Ab 15. Juni sollen laut Trautner dann jene Kinder, die im Schuljahr 2021/22 schulpflichtig werden, sowie die Krippenkinder, die am Übergang in den Kindergarten stehen, wieder aufgenommen werden. Darüber hinaus sollen auch die Schüler der 2. und 3. Klassen an Schultagen wieder in den Horten betreut werden. Für alle weiteren Kinder gibt es noch keinen Zeitplan.
Weitere WBeschlüsse im Überblick findet ihr hier: 
http://q.bayern.de/kabinett-19-mai

Landesverbandstag erarbeitet Schwerpunkte zur Lösung eines auch in Bayern wachsenden Problems

Ortenburg, 21. Oktober 2018. Etwa 140.000 Mädchen und Jungen in Bayern leben in Armut, bundesweit sind rund 2,4 Millionen Kinder auf staatliche Zuschüsse zum Lebensunterhalt angewiesen. Wie der Deutsche Familienverband (DFV) mitteilt, ist damit mehr als jedes fünfte Kind von Armut betroffen. Am vergangenen Wochenende hatte der Landesverband Bayern seinen diesjährigen Landesverbandstag in Ortenburg (Landkreis Passau) unter das Motto „Kinderarmut ist Familienarmut“ gestellt.

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