08.06.2010 - Sparkonzept nachhaltig
(Bayreuth). Mit vehementem Protest nimmt der Deutsche Familienverband in Bayern die geplanten Einsparungen im Bundeshaushalt 2011 – 2014 zur Kenntnis.
"Wir sind uns alle einig: Die Schuldenspirale muss gestoppt, das sind wir unseren Kindern und Enkeln schuldig. Ein verheerendes Signal ist aber, dass die Regierung dort spart, wo der geringste Widerstand zu erwarten ist! 37% der geplanten Einsparungen liegen im Sozialbereich des Sparpaketes. 0,6 Mrd. € weniger Anerkennungsleistung für Familien bei gleichzeitigem Einnahmeverzicht in mehrfacher Milliardenhöhe, u. a. durch einen reduzierten Mehrwertsteuersatz im Hotelgewerbe – ist das die gebotene Zukunftsorientierung?", so Petra Nölkel, Vorsitzende des DFV in Bayern.
"Noch nie seit 1946 wurden weniger Kinder geboren als 2009. Innerhalb weniger Jahrzehnte hat sich die Geburtenrate mehr als halbiert. Wir haben nicht nur eine Währungskrise, wir steuern auf eine wesentlich dramatischere Generationenkrise zu, auf ein demographisches Desaster. Schon jetzt versteckt sich die größte Verschuldung in den Generationenverträgen der Sozialversicherung. Wenn die Bundesregierung ausgerechnet bei den Familien sparen will, wenn sie dadurch die Bereitschaft zur Übernahme von Elternverantwortung weiter schwächt, dann ist die Zukunft unseres Landes mehr gefährdet, als durch alle Währungsprobleme", so die Landesvorsitzende, Petra Nölkel.
Falsch ist die Grundannahme, mit den Kürzungen beim Elterngeld könnten auch arbeitsmarktpolitische Impulse gesetzt werden. Das Elterngeld ist keine Lohnersatzleistung, sondern Anerkennung für Erziehungsleistung – bei weitem keine besonders großzügige!
Die Politik ist mit der Sparklausur nicht am Ende. Es kommt jetzt darauf an, zu gestalten und nicht nur reflexartig zu kürzen. Der Verband warnt eindringlich davor, Leistungen für Kinderbetreuung und Bildung gegen die finanzielle Entlastung von Familien auszuspielen. Vielmehr geht es jetzt darum, wichtige im Koalitionsvertrag verankerte Zukunftsprojekte wie die bessere Unterstützung für junge Familien und die Weiterentwicklung des Familienleistungsausgleiches voranzubringen.
Der Deutsche Familienverband ist die größte parteiunabhängige, überkonfessionelle und mitgliedergetragene Interessenvertretung der Familien in Deutschland.
Bayreuth, 08.06.2010
Petra Nölkel
Landesvorsitzende des DFV-Bayern